Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen vom 13.08.2020.2020

aktualisiert am 29.09.2020

Allgemeinverfügung
zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. August 2020, Az: 15-5422/4

Auszug aus der Allgemeinverfügung
5. Wirksam- und Unwirksamwerden der Allgemeinverfügung, Widerrufsvorbehalt 5.1. Diese Allgemeinverfügung wird am 31. August 2020 wirksam mit Ausnahme der Ziffern 3.2. und 3.3., die am 1. September 2020 wirksam werden. Die Allgemeinverfügung wird mit Ablauf des 21. Februar 2021 unwirksam mit Ausnahme der Ziffern 2.11. Satz 4, 3.4. Satz 2 und 4.4. Satz 2, die mit Ablauf des 7. März 2021 unwirksam werden.

5.2. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf icon Allgemeinverfügung Schule/Kitas vom 13.08.2020.pdf
pdf icon Formular - Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen.pdf
pdf icon NEU - Formular - Gesundheitsbestätigung vom 29.09.2020.pdf

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 25.08.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - (SächsCornonaSchVO) vom 25.08.2020

Auszug aus der SächsCornonaSchVO vom 14.07.2020

§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. September 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 14. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 367) außer Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 2. November 2020 außer Kraft.

pdf icon Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 25.08.2020.pdf
pdf icon Hygieneauflagen vom 25.08.2020, gültig bis 02.11.2020.pdf
pdf icon Bußgeldkatalog vom 26.08.2020.pdf

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